Was bringt die Vertrauensfrage?
Tuesday, May 24th, 2005Nach 39 Jahren ist die SPD nicht mehr an der Macht, von Nordrhein-Westfalen. Kurzerhand künden Bundeskanzler Schröder und Herr Müntefering Neuwahlen an.
Das geht aber nicht so einfach.
Die Wahl findet normaler Weise alle 4 Jahre statt. Da 2002 eine Wahl für den Bundestag war, ist 2006 die nächste. Es sei den, man moggelt sich darum.
Dazu muss der Kanzler die Vertrauensfrage stellen und diese muss (nach frühstens 48 Stunden) bei einer Abstimmung abgelehnt werden.
Aus Bundestag.de : Erreicht er nicht die erforderliche Zustimmung, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers innerhalb von 21 Tagen den Bundestag auflösen (Art. 68 Grundgesetz)
Nun fragt man sich, was versprechen sich unsere Politker und vor allen Dingen die Regierung davon?